3 83 8› › ›SAcWkhtauhlesl letl aen rs t Wird über das Superwahljahr 2024 berichtet, stehen meist die Landtagswahlen in drei Bundesländern des Ostens im Fokus. Das verwundert kaum, berichten Leit- und selbst Regionalmedien doch vorwiegend über Landes- und Bundespolitik. Die Lausitz ist dabei in diesem Jahr die einzige länderübergreifende Wirtschaftsregion, deren Zukunft gleich von zwei Landtagswahlen beeinflusst wird. Deren Termine könnten kaum ungünstiger liegen. Am 1. September wählt Sachsen, am 22. September Brandenburg. Ein starkes Abschneiden nationalistisch ausgerichteter Parteien wie AfD und BSW in Sachsen – in Prognosen dort aktuell auf hohem Niveau von 31 % für die AfD und 11 % für das BSW – kann Gewinner produzieren. Auswirkungen auf die Brandenburgwahl drei Wochen später sind dann sehr wahrscheinlich. Hier sehen aktuelle Prognosen zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe die AfD bei 26% und das BSW bei 10%. Die AfD ist in aktuellen Umfragen in beiden Bundesländern zwar gefallen, aber nach wie vor die stärkste Kraft, das BSW aus dem Stand in Sachsen aktuell dritt- und in Brandenburg viertstärkste Partei. Meist eher eine Randbemerkung in der Berichterstattung sind die Kommunal- und Europawahlen, bei der Europawahl allzu oft mit dem Etikett „Protestwahl“. Dabei ist die Bedeutung dieser Wahlen am 9. Juni gerade für die Lausitz deutlich weitreichender als für jede vergleichbare Region unseres Landes. Die Kommunalwahlen bestimmen in einem Maß über den Erfolg unseres milliardenschweren Strukturwandels und damit die Zukunftsperspektiven für künftige Generationen, das viel zu selten beleuchtet wird. An den Europawahlen könnte wiederum eine einzigartige Zukunftsperspektive für die Lausitz hängen: Die Chance zu einer europäischen Modellregion, einer Quasi-Sonderwirtschaftszone, zu der sich gerade die Tür öffnet. Auch Familien sollten sich aus vielerlei Gründen intensiv mit den ersten Wahlen dieses Jahres auseinandersetzen. Dieses Plädoyer versucht aufzuzeigen, warum – und warum es wichtig ist, in Familiensystemen eine sachliche und von Informationen geleitete Diskussion zu bemühen, wenn andere in sozialen Blasen festhängen. Die Bedeutung der Kommunalwahlen Kommunalparlamente haben deutlich mehr Macht, als es meist öffentlich sichtbar wird. Immerhin obliegt es den Kommunen, „alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ – und die Bürgervertretungen können ein gehöriges Wort mitreden. Zwar dürfen Gemeindevertretungen und Kreistage keine Gesetze erlassen, sie könDie Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni Von der großen Bedeutung der kleinen „Kreuzchen“ für den Wandel der Lausitz Foto: artJazz, istock Foto: Andreas Franke
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