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Die Lausitz macht sich auf denWeg
... mit Lausitzrunde, Innovations- & Wirtschaftsregion.
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In den kommenden Ausgaben des Familienmagazins lausebande informiert der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. weiter zu diesen Themen.
www.pro-lausitz.de www.prolausitzerbraunkohle.deJahrelang wurde um eine länderübergrei-
fende Zusammenarbeit in der Lausitz gerun-
gen. Viele Bemühungen zeigten keine Früch-
te und scheiterten an der trennenden Landesgrenze
zwischen Brandenburg und Sachsen. Seit einem Jahr
ist aber jede Menge Bewegung in der Lausitz spürbar
und es wächst endlich zusammen, was zusammen-
gehört. Vor allem drei Institutionen sollen die Lau-
sitz nun in ein neues Zeitalter führen.
1 Mio Lausitzer: Die LAUSITZRUNDE
Das kommunale Bündnis für Strukturentwicklung ist
sicher der „Überraschungskandidat“ in den Bündnis-
sen für die Zukunft der Lausitz. Sie ist als ein lände-
rübergreifendes, freiwilliges, kommunales Bündnis
eine bundesweite Innovation. Ihr gehören momen-
tan 23 kommunale Vertreter der brandenburgischen
und sächsischen Lausitz an, die ca. 1 Million Lausit-
zer Bürgerinnen und Bürger vertreten. Alle Mitglieder
sind demokratisch gewählte Bürgermeister, Oberbür-
germeister, Amtsdirektoren oder Landräte. Die LAU-
SITZRUNDE ist damit ein Musterbeispiel gelebter De-
mokratie. Sie sieht sich als Bindeglied der Bürgerin-
nen und Bürger zu den regionalen Gesellschaften wie
der Innovationsregion und der Wirtschaftsregion Lau-
sitz sowie als Ansprechpartner der Lausitz im Dialog
mit der Bundesregierung zum Strukturwandel bzw.
zur Strukturentwicklung der Lausitz. Beachtlich ist
der überparteiliche Ansatz der LAUSITZRUNDE, des-
sen beide Sprecher bezeichnender Weise auch keiner
Partei angehören.
Ebenso beachtlich sind die ersten Erfolge des Gremi-
ums. So schrieb die LAUSITZRUNDE zum Sommer-
beginn einen vertraulichen Brief an Bundeskanzle-
rin Angela Merkel, in dem sie klare Vorstellungen für
die Entwicklung der Lausitz benannte. Diese umfas-
sen vor allem 4 Punkte:
• Einen Staatsvertrag für die Lausitz als europäische
Modellregion für Strukturwandel
• Die Federführung des Bundes für denWandel in der
Lausitz unter kommunaler Beteiligung
• Einen Strukturfonds für die Lausitz unter kommu-
naler Mitbestimmung
• Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur sowie For-
schung und Entwicklung
Inzwischen wurde der Brief aus dem Bundeskanz-
leramt beantwortet. In dem Antwortschreiben zeig-
te man sich auf Seiten des Kanzleramts erfreut, für
den Bundesdialog mit der LAUSITZRUNDE den wich-
tigen länderübergreifenden Ansprechpartner für die
brandenburgische und sächsische Lausitz gefunden
zu haben. So ist es laut Auskunft der LAUSITZRUNDE
imAntwortschreiben des Kanzleramts vom 10.08.2016
klar formuliert. Im nächsten Schritt will die LAU-
SITZRUNDE nun mit den Fachressorts der Bundesre-
gierung zu den vier Themenbereichen beraten.
Parallel wurden die Mitglieder auch von Bundeswirt-
schaftsminister Sigmar Gabriel zum Gespräch einge-
laden. Das Gespräch findet am 21.09.2016 im Berliner
Wirtschaftsministerium statt. Nach der Antwort aus
dem Kanzleramt kann die LAUSITZRUNDE somit zeit-
nah mit dem zentralen Fachbereich der Bundesregie-
rung für wirtschaftliche Fragen zur Lausitzer Struk-
turentwicklung in den Dialog treten.
Im Ergebnis haben die Lausitzer Kommunen durch
ihre Einigkeit und Bündelung erreicht, dass die Inter-
essen der Lausitzer nun tatsächlich direkt mit der Bun-
desregierung verhandelt werden können. Ein wahrli-
ches Meisterstück der Demokratie!
v.l.n.r.: Sprecher und gesamte Lausitzrunde, Dr. Lange (Innovationsregion), Wirtschaftsregion