lausebande-06-2016

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Empfehlungen :: Seite 61
Schwarzes Pfingsten für die Lausitz
Der Fußball verliert, die Medien & der Rechtsstaat auch.
Empfehlungen :: Seite 60
In den kommenden Ausgaben des Familienmagazins lausebande informiert der Pro Lausitzer Braunkohle e.V. weiter zu diesen Themen.
Medien vorherrschende tendenziöse Berichterstattung
gegen Lausitzer Braunkohle wähnt die sogenannten
Umweltaktivisten im Recht, den Rechtsstaat zu beu-
gen. „Nicht legal, aber legitim“ hieß das Motto zur Ge-
walt in der Lausitz, wer mitmacht, wird in einer 28-sei-
tigen Broschüre aufgeklärt, wie man mit Öko-Terror
dem Rechtsstaat und einem demokratischen Prozess
entgeht. Im Grunde passiert inzwischen nichts ande-
res als international organisierte Kriminalität mit me-
dialem Beifall, die sich gegen Menschen und Sachen
richtet.
Auch müssen sich lokale wie regionale Unterstützer
und gesellschaftliche Multiplikatoren, die sich nicht
mit aller Entschiedenheit von diesen Gewaltakten di-
stanziert hatten, fragen lassen, ob eine klare Aussage
für die Grundsätze unseres Rechtsstaates an diesem
Wochenende nicht besser gewesen wäre. Absolut in-
akzeptabel ist das aktive Mitwirken von Bundes- und
Landespolitikern aus dem linken und grünen Lager.
Es kann nicht sein, dass Vertreter unseres demokra-
tischen Rechtsstaates den von den Gewaltaktionen
und Straftaten nach diesem Pfingstwochenende un-
trennbaren Aktionismus von „Ende Gelände“ mittra-
gen und abschließend sogar noch als Erfolg verkau-
fen. Damit führen sich Simone Peter und Co. als Ver-
treter des Rechtsstaates selbst ad absurdum. Niemand
kann sich als Teil dieser Bewegung mit Friedfertig-
keit und gutemWillen herausreden, wenn genau die-
se Bewegung vorsätzlich Straf- und Gewalttaten be-
geht. Auch von der Kirche wäre hier im Vorfeld eine
deutliche Sprache wünschenswert gewesen – genau-
so, wie es das Kommunale Bündnis der Lausitz und
damit die Zivilgesellschaft getan hat. Hier gilt es jetzt
Verantwortung zu tragen.
Sicher war das Erschrecken über die Eskalation der
Gewalt seitens der vermeintlichen Umweltaktivisten
Die Lausitzer Braunkohle und der FC Energie
sind die starken Identitätsträger der Lausitz
und nicht nur in ihrer Historie untrennbar
verbunden. Im vergangenen Monat, am Pfingstsams-
tag, versank der FC Energie, das einstige Wunder des
Ostens in der Bundesliga, in die Bedeutungslosigkeit
des Regionalfußballs.
Das eigentliche Drama für die Region spielte sich aber
nur wenige Kilometer entfernt im Lausitzer Braunkoh-
lerevier ab. Am selben Tag begingen am Kraftwerk
Schwarze Pumpe hunderte gewalttätige und interna-
tional organisierte Rechtsbrecher kollektiv Straftaten
und traten deutsches Grundrecht mit den Füßen. Die
vermeintlichen Umweltaktivisten hinter der Gruppie-
rung „Ende Gelände“ zeigten ihre hässlichste Fratze
und ihr wahres Gesicht. Sie rissen Zäune nieder, nah-
men weder auf die eigene Gesundheit noch auf die an-
derer Menschen Rücksicht. Doch damit nicht genug,
zündeten sie in einem aktiven Kraftwerk Spreng- und
Nebelkörper, sodass den Mitarbeitern des Kraftwerks
in Zeiten allgegenwärtigen Terrors angst und bange
um das eigene Leben wurde. Durch Gleismanipulati-
onen wäre ein Kohlezug fast entgleist. Klingt drama-
tisch? Ist es auch! Ein Blick ins Rheinische Revier rund
um den Hambacher Forst zeigt, dass dort ebenso wie
bei „Ende Gelände“ unter demDeckmantel zivilen Un-
gehorsams gebrandschatzt wird, Autos der arbeiten-
den Bevölkerung entglast werden, Menschen im Na-
men der Klimarettung durch vermummte Attentäter
angegriffen werden. Zustände fast wie im Bürgerkrieg,
die sich bislang in den Medien überhaupt nicht oder
nur sporadisch wiederfinden. Dort wie hier werden
Journalisten und Fotografen, die die wahren Bilder
einfangen wollen, genau von jenen militanten Um-
weltschützern bedroht und mit der blanken Gewalt
der Masse eingeschüchtert. Soll der Lausitz nun ein
ebensolches Schicksal bevorstehen?
Die Farce für die Lausitz: es war ein Gewaltakt mit
Ansage. Bereits im Vorfeld hatte ein Kommunales
Bündnis aus über 20 Oberbürgermeistern, Bürger-
meistern, Amts- und Landräten gegen Gewalt imDis-
kurs um die Braunkohle aufgerufen. Mit einer Plaka-
taktion zum Pfingstwochenende wurde dies an 3.000
Flächen der Region unterstrichen, symbolisch stell-
te sich die Zivilgesellschaft mit diesen Plakaten auch
vor die Kraftwerke und Tagebaue. Hunderttausende
Lausitzer wollten den angereisten Krawallmachern
friedlich eine Grenze aufzeigen. Ein gemeinschaftli-
cher Kraftakt der Lausitzer Kommunen, der in den
regionalen Medien abseits der wirtschaftsnahen Wo-
chenzeitungen nur eine Randnotiz fand – und wenn,
dann mit dem Beigeschmack eines Pro-Kohle-Lobby-
ismus verbunden wurde. Der gesellschaftliche Kon-
sens der Lausitz gegen gewaltbereite Umweltaktivis-
ten fand kaummedialenWiderhall. Spektakuläre Ein-
zelaktionen von Umweltaktivisten wie das Anbringen
von Bannern an baufällige stillgelegte Fabrikschorn-
steine, hinter denen eine professionelle Kampagnen-
maschine steht, wurden hingegen mit großer Fläche
in den Medien multipliziert. Die vermeintlichen Um-
weltaktivisten wurden unterm Deckmantel „zivilen
Ungehorsams“ belassen, anstatt rechtliche Aspekte
und Gewalt zu thematisieren.
So „rauschte“ beim rbb zum Eingang des Pfingstwo-
chenendes ein Bericht über die Mattscheibe, der die
Klimakämpfer sympathisch in Festivalatmosphäre
vorstellte. Selbst nach der Eskalation der Gewalt sei-
tens der selbsternannten Klimaretter war beim rbb
kein Umdenken zu spüren, vielmehr wurden Kohle-
befürworter in einen Zusammenhang mit Neonazis ge-
bracht. Wenn man überlegt, dass vor gerade einmal
zwei Jahren 68.000 Lausitzer für ihre Braunkohle un-
terschrieben, braucht man sich kaum über die Reak-
tionen der Lausitzer in den sozialen Netzwerken wun-
dern. Auch der Lausitzer Rundschau lag vor Beginn
des Pfingstwochenendes ein von den Umweltaktivis-
ten finanzierter Werbezettel bei, der zur Beteiligung
an den Pfingst-Aktionen aufrief. Von einer klaren Di-
stanzierung zum Klimaschutzcamp oder zur Gruppie-
rung „Ende Gelände“ war auch hier im Vorfeld der
Pfingstaktionen keine Spur. Die in vielen deutschen
in der Lausitz auf allen Seiten groß. Dem muss jetzt
aber endlich auch ein Umdenken folgen, vor allem
in den Medienhäusern: „Wir können in einem demo-
kratischen Land nicht zu hundertfachem, internatio-
nal organisiertem Rechtsbruch mit Gewalt gegen Men-
schen und Sachen schweigen oder gar applaudieren.
Auch in den Medien muss umgedacht werden, das hat
dieses Lausitzer Pfingsten gezeigt. Wir dürfen nicht
weiter zulassen, dass Gruppierungen sich dem de-
mokratischen Prozess entziehen, selbst legitimieren
und damit unseren Rechtsstaat beugen – und diesen
Rechtsbruch und die damit verbundene Gewalt sogar
mit Ansage begehen. Man kann sich ausmalen, wel-
che Zustände wir in Deutschland bekommen, wenn
das Schule macht und jeder Aktionismus sich seinen
eigenen Rechtsrahmen definiert.“, so Wolfgang Rupie-
per, Vorstandsvorsitzender des Pro Lausitzer Braun-
kohle e.V. und ehemaliger Amtsrichter.
Das Video (QR-Code) macht die Gewalt der Klima-
kämpfer deutlich. Mehr aktuelle Informationen
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